Anträge

2015/12 Streichung einer Beigeordneten-Stelle

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07.12.2015

Die CDU -Fraktion im Rat der Stadt Ibbenbüren beantragt, die Stelle „Erste Beigeordnete“ zum Ende der Wahlzeit im Jahr 2016 zu streichen.

 

Begründung:

Die CDU-Fraktion möchte die Struktur des Verwaltungsvorstandes der Stadt Ibbenbüren ändern und die Anzahl der Beigeordneten auf zwei Stellen reduzieren. Zur Disposition steht für die CDU die Stelle der ersten Beigeordneten Cornelia Ebert. Deren Wahlzeit läuft im Jahr 2016 aus. Diese Position kann zukünftig entfallen.

Damit sollen die Weichen für die von CDU-Fraktion immer wieder geforderte Reform der Ver­waltungsstruktur und für ein nachhaltiges Personalentwicklungskonzept gestellt werden. Der Verwaltungsvorstand kann verschlankt und die Aufgaben verdichtet werden. Dies ist nicht zu­letzt auch deswegen machbar, weil Bürgermeister Dr. Marc Schrameyer promovierter Volljurist ist und somit keine weitere Juristenstelle im Verwaltungsvorstand vorgehalten werden muss. Ein dreiköpfiger Verwaltungsvorstand mit einem Juristen als Vorsitzenden sowie einem Finanzfachmann und einem Techniker als Beigeordnete hält die CDU-Fraktion für völlig aus­reichend.

Die CDU-Fraktion versteht diese Maßnahme als einen wichtigen Beitrag zur dringend ge­botenen Haushaltskonsolidierung und zur Finanzplanung. Dies ist nach Überzeugung der CDU-Fraktion ohne Neuordnung der Verwaltungsstruktur mit spürbaren Personalkosten­einsparungen nicht darstellbar. Die hohe Anzahl der in den nächsten Jahren ausscheidenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bietet hier einen Ansatz. Insoweit muss auch auf die oberste Führungsebene und nicht nur auf die unteren Besoldungsränge geschaut werden. Die CDU-Fraktion ist überzeugt, dass die Verwaltung auch ohne die bisherige Funktion der oder des ersten Beigeordneten optimaler organisiert werden kann.

Unter der Vorlage 27/2016 am 28.02.2016 im HuF und am 24.02.2016 + 28.04.2016 im  Rat behandelt.
https://ibbenbueren.ratsinfomanagement.net/sdnetrim/UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZRvL6imTWrLgPyaa-pXzmu8fyR3YyK_245vUcRUSBtft/Allgemeine_Vorlage_27-2016.pdf

Beschluss am 28.04.2016 im Rat:
Der Rat beschließt mit 23 Dafürstimmen und 21 Gegenstimme (CDU, IFI, ):

 

2017/05 Überprüfung Standort Technisches Rathaus

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13.05.2017
Die CDU-Fraktion beauftragt die Verwaltung weitere Standorte für ein „Technisches Rathaus“ zu prüfen.

Aufgrund der bundesweiten politischen Entwicklung 2016 ist die ursprünglich gedachte Nutzung des Gebäudes an der Roncallistr. 3-5 hinfällig geworden. Aufgrund dieser Tatsache haben wir einer Umnutzung zum Verwaltungsgebäude zugestimmt.

Mittlerweile sind wir aber der Ansicht, dass die Lage des jetzt angedachten Standorts an der Roncallistraße 3-5 nicht günstig und zu weit außerhalb der Innenstadt liegt. Für die CDU-Fraktion gehört ein Rathaus in das Zentrum von Ibbenbüren und möglichst nah beieinander, damit die Mitarbeiter und auch die Bürger die Gebäude fußläufig erreichen können.

In unmittelbarer Nähe zum jetzigen Rathaus gibt es mehrere Liegenschaften, die zum Teil jetzt schon oder in absehbarer Zeit einer anderen Nutzung erfahren. Auch die geplante Entwicklung auf dem ehemaligen Magnusgelände sollte man nicht außer Acht lassen.

Das Gebäude an der Roncallistraße 3-5 kann auf Grund der Lage gut veräußern.

Darum beauftragen wir die Verwaltung, bevor die baulichen Änderungen im Gebäude an der Roncallistr. 3-5 beginnen, zu prüfen ob Standorte in der unmittelbaren Nähe zum jetzigen Rathaus realisiert werden können.

Im Rat am 17.05.2017 eingebracht
https://ibbenbueren.ratsinfomanagement.net/sdnetrim/UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZRMcyt6gm0HbgkZxqBQ4x0D0pxyif1UASvLgRZBqE1Zk/Gesamte_Niederschrift_Rat_17.05.2017.pdf

Im nichtöffentlichen Teil des Haupt und Finanzauschusse und im Rat unter der Vorlage 111/2017 behandelt

Die CDU Fraktion hat im HuF-Ausschuss den Antrag auf öffentliche Beratung gestellt, dieser Antrag wurde abgelehnt.
Auszug aus der Niederschrift der HuF:

Ratsmitglied Remke stellt den Antrag, den Punkt 3 des nichtöffentlichen Teils „Nutzung der Immobilie Roncallistraße 3–5 als Verwaltungsstandort“, Drucksache 111/2017
im öffentlichen Teil unter Ausklammerung vertraulicher Dinge zu beraten.

Bürgermeister Dr. Schrameyer erklärt, dass dieses aus Gründen der Vertraulichkeit nicht möglich sei.
Bürgermeister Dr. Schrameyer lässt über den Antrag zur Änderung der Tagesordnung abstimmen. Der Antrag wird mit 8 Dafürstimmen, bei 9 Gegenstimmen (SPD, Grüne und FDP) und 1 Enthaltung abgelehnt.

Die CDU Fraktion hat im Rat den Antrag auf öffentliche Beratung gestellt, dieser Antrag wurde abgelehnt.
Auszug aus der Niederschrift der Ratvom 05.07.2017:

Ratsmitglied Remke stellt den Antrag, den Punkt 2 des nichtöffentlichen Teils „Nutzung der Immobilie Roncallistraße 3–5 als Verwaltungsstandort“, Drucksache 111/2017 im öffentlichen Teil zu beraten, da es um eine Grundsatzentscheidung für Ibbenbüren ohne für ihn erkennbare vertrauenswürdige Details gehe.
Bürgermeister Dr. Schrameyer erklärt, dass dieses rechtlich aus Gründen der Vertraulichkeit nicht möglich sei.
Bürgermeister Dr. Schrameyer lässt über den Antrag zur Änderung der Tagesordnungabstimmen. Der Antrag wird mit 21 Dafürstimmen und bei
24 Gegenstimmen (SPD, Grüne und FDP) abgelehnt.

https://ibbenbueren.ratsinfomanagement.net/sdnetrim/UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZVoPoagMQ4b_xDNcX5uIbtLvLLuQV-Pf0CnAOqNTXZfO/Oeffentliche_Niederschrift_Rat_05.07.2017.pdf

2017/02 Verkehrsentwicklungsplan

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20.02.2017
CDU fordert neues Konzept für Ibbenbüren

Kommunale Verkehrsplanung braucht   - über aktuell laufende Verkehrsvorhaben hinaus -   mittel- und langfristige Perspektiven. Um solche Perspektiven zu entwickeln und künftige Ver­kehrsprojekte für Ibbenbüren aufeinander abzustimmen, hat die CDU beim Bürger­meister beantragt, als Nachfolger der Gesamtverkehrskonzeption von 1964 einen neuen Verkehrsentwicklungsplan (VEP) für Ibbenbüren zu erarbeiten.

„Die alte Planung bezieht sich nur auf den fließenden Verkehr“, erklärt Fraktionschef Ulrich Remke, „dies ist nicht zeitgemäß und heute keine geeignete Grundlage mehr für die Verkehrsplanung der Stadt Ibbenbüren. Auf allen öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen bewegen sich die Menschen individuell nach ihren eigenen Wünschen und Vorstellungen. Diese individuelle Mobilität erfolgt zu Fuß, mit dem Rad, mit öffentlichen Verkehrsmitteln und mit Kraftfahrzeugen.“

Die wesentliche Aufgabe der generellen Verkehrsplanung liegt nach Auffassung der CDU darin, in Kenntnis der heute vielschichtigen Mobilitätsbedürfnisse mit einer realitätsnahen Planung die infrastrukturellen Voraussetzungen zur Sicherung dieser Mobilität zu schaffen. Dabei sind, so Remke, die Interessen aller Verkehrsteilnehmer im Rahmen einer sogenannten „Integrierten Verkehrsplanung“ gleichrangig zu berücksichtigen und dem Aspekt der Verkehrssicherheit oberste Priorität beizu-messen.

Die CDU fordert den Verkehrsentwicklungsplan (VEP) als methodisches Instrument zur innovativen Stadtentwicklungsplanung, mit dem der strategische Rahmen für die zukünftige verkehrsträgerübergreifende Verkehrsentwicklung abgesteckt wird. Sie will nicht nur alle Verkehrszwecke (Schule, Ausbildung, Beruf, Wirtschaft, Ein­kaufen, Freizeit, etc.), sondern auch alle Verkehrsmittel (Fuß, Rad, ÖPNV, motori­sierter Individualverkehr) betrachtet wissen. Zudem sollen auch Querschnitts­themen wie Intermodalität, E-Mobilität, Verkehrssicherheit, Barrierefreiheit und Klimaschutz berücksichtigt werden.

Unter der Vorlage 37/2017 wurde der Antrag bei der Stadt Ibbenbüren im Rat behandelt.
https://ibbenbueren.ratsinfomanagement.net/sdnetrim/UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZd_YuJi6Efsr0CZtWXP6ncK2bk4NrYm_PGGbMTEF-7nr/Allgemeine_Vorlage_37-2017.pdf#search=Verkehrsentwicklungsplanes

Folgender Beschluss wurde gefasst:

Der Antrag 02/17 der CDU-Fraktion auf Erstellung eines Verkehrsentwicklungsplanes für die Stadt Ibbenbüren wird an die politischen Gremien verwiesen. Die Verwaltung wird beauftragt,das Thema aufzuarbeiten und eine Sitzungsdrucksache zu erstellen.

 

Unter der Vorlage 125/2017 wird der Antrag im Bauausschuss und im Rat behandelt.
https://ibbenbueren.ratsinfomanagement.net/sdnetrim/UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZQ3LpQhVbILfs6Nd2dNAvqtnO8U_y5BMRgtZCPs4tcnG/Allgemeine_Vorlage_125-2017.pdf
14.09.2017 Der Bauausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

2017/02 Schulische Inklusion gescheitert

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23.02.2017
CDU
– Fraktion im Rat der Stadt Ibbenbüren

„Die schulische Inklusion unserer Kinder ist in Nordrhein-Westfalen gescheitert“, lautete das Fazit von CDU-Fraktionschef Ulrich Remke nach einer Diskussion um die inklusive Bildung mit dem stellvertretenden Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion Klaus Kaiser am letzten Freitag in Ibbenbüren.

Im Land NRW gilt bekanntlich die Inklusion in der Schule als der Regelfall. Gut zwei Jahre nach der Einführung zeigt sich jedoch eine erschütternde Bilanz, so die CDU in einer Pressemitteilung. Das Land stelle die erforderlichen Ressourcen nicht zur Verfügung, weder materiell noch personell. Insbesondere sei die personelle Ausstattung der Schulen mangelhaft und mehr als die Hälfte der inklusiv unterrichtenden Lehrkräfte verfüge über keine oder keine ausreichenden sonderpädagogischen Kenntnisse. Die Größe der Klassen sei trotz gesteigerten Förderbedarfs nicht verringert worden. Das Land verweigere die zwingend notwendige Doppelbesetzung der Inklusionsklassen mit Fachlehrern und Sonder­pädagogen.

In der Auswirkung sei dies mehr Exklusion als Inklusion, so Remke und betonte: „Wir wollen Inklusion, aber nicht so! Denn das gemeinsame Lernen kann so niemals gelingen!“ Das NRW-System hat nach Auffassung der CDU unheimliche Mängel. In diesem System kommen, so CDU-Fraktionsvize Ulrike Sackarndt, weder die Kinder mit Förderbedarf noch die ohne Förderbedarf zu ihrem Recht und auch die Lehrer seien am Limit. Respekt und Anerkennung sprach Sackarndt ausdrücklich allen Lehrkräften aus, die sich mit sehr hohem persönlichen Engagement der prekären Situation jeden Tag aufs Neue stellten.

 

Für den Bereich der Ibbenbürener Schulen hat die CDU-Fraktion Bürgermeister Dr. Schrameyer um die Beantwortung folgender Fragen (jeweils aufgeschlüsselt nach Schulform) gebeten:

 

  1. Wie viele Kinder und Jugendliche werden inklusiv an unseren Regelschulen beschult?
  2. Wie groß sind die einzelnen inklusiven Klassen an unseren Regelschulen?
  3. Wie viele Stunden pro Woche steht den Kindern und Jugendlichen in den inklusiven Klassen eine Doppelbesetzung mit einem Sonderpädagogen zur Verfügung?
  4. Wird die Zufriedenheit mit dem inklusiven Unterricht an unseren Regelschulen erhoben und dokumentiert? Wenn ja, mit welchen Instrumenten?
  5. Wird die Zufriedenheit mit dem Unterricht an Förderschulen erhoben und dokumentiert? – Wenn ja, mit welchen Instrumenten?
  6. Wie viele Kinder und Jugendliche haben den inklusiven Unterricht an den Regelschulen in den letzten 12 Monaten zugunsten der weiteren Beschulung an Förderschulen beendet?
    Sind der Verwaltung die Gründe für den Wechsel bekannt?     
  7. Wie viele Kinder und Jugendliche haben die Beschulung an einer Förderschulen zugunsten der weiteren Beschulung im inklusiven Unterricht an den Regelschulen in den letzten
    12 Monaten beendet?      
    Sind der Verwaltung die Gründe für den Wechsel bekannt?


Nachfrage im Rat am 05.07.2017
Auszug aus der Niederschrift:
Ratsmitglied Remke erkundigt sich nach dem Sachstand des CDU-Antrageszur schulischen Inklusion.
Erste Beigeordnete Ebert erklärt, dass der Antrag in der Vorbereitung für die nächste Sitzung des Schulausschusses sei.

 

 

2014/05 Prüfung auf Einführung eines Kinder- und Jugendparlamentes

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Dieser Antrag wurde im Mai 2014 beim Bürgermeister gestellt:

Die Junge Union Ibbenbüren hat im Mai die Initiative für ein Kinder- und Jugendparlaments ergriffen. Sie haben überparteilich und auch von Bevölkerung viel Zustimmung erhalten. Nun haben sie dieses in ihrem Antrag schriftlich formuliert.

Die Anliegen und Nöte der Jugendlichen in Ibbenbüren sind den Erwachsenen und dem Stadtrat großenteils nur unzureichend bekannt. Daher ist es wichtig, die Jugendlichen mehr in die kommunale Arbeit einzubinden. Die CDU Fraktion unterstützt den Antrag der Jungen Union ausdrücklich.

Bitte prüfen sie, ob die Stadt Ibbenbüren ein Kinder- und Jugendparlament einrichten kann. Das Interesse bei den Schülern und Jugendlichen für ein Kinder und Jungendparlament muss geweckt werden. Hierbei sollten alle Schulen und Jugendeinrichtungen mit eingebunden werden. Zum Beispiel könnte jede Schule und Jugendeinrichtung ein oder zwei Vertreter für das Parlament wählen bzw. stellen.  

Die Implementierung könnte auch durch eine Fachhochschule im Rahmen einer Studienarbeit begleitet werden.

Erarbeiten sie bitte eine Vorlage, in dem die Herangehensweise an ein Kinder- und Jugendparlament erläutert wird, aber auch aufzeigt welche Personalkapazitäten und Kosten für die Stadt Ibbenbüren entstehen können.



Unter der Vorlage 47/2015 wurde der Antrag bei der Stadt Ibbenbüren im Jugendhilfeausschuss behandelt.
https://ibbenbueren.ratsinfomanagement.net/sdnetrim/Lh0LgvGcu9To9Sm0Nl.HayIYu8Tq8Sj1Kg1HauCWqBZo5Ok4KfyIduGWsHTs4Rj3Qe.LauCYt8Wm5Sm4LeyGavEZs9Tn8Sr1Ni1MbyIar9Ur8Si3RgzGhuHcGJ/Allgemeine_Vorlage_47-2015.pdf#search=Jugendparlaments%20Jugendparlament%20Jugendparlamentes

Auszug aus der Niederschrift des Jugendhilfeausschuss vom 21.04.2015
https://ibbenbueren.ratsinfomanagement.net/sdnetrim/Lh0LgvGcu9To9Sm0Nl.HayIYu8Tq8Sj1Kg1HauCWqBZo5Ok4KfyIduGWt8Ur4Qm0Le.LauCZqAXm5Sm4LeyGavEZs9Tn8Sr1Ni1MbyIar9Ur8Si3RgzGguKaGJ/Gesamte_Niederschrift_Jugendhilfeausschuss_21.04.2015.pdf#search=Jugendparlaments%20Jugendparlamentes%20Jugendparlamente%20Jugendparlament

Erneute Beratung im Jugendhilfeausschuss vom 29.09.2015
https://ibbenbueren.ratsinfomanagement.net/sdnetrim/Lh0LgvGcu9To9Sm0Nl.HayIYu8Tq8Sj1Kg1HauCWqBZo5Ok4KfyIeuDWsBSq4Ql0Oe.MavCYv8Sm5Sm4LeyGavEZs9Tn8Sr1Ni1MbyIar9Ur8Si3RgzGguKaGJ/Oeffentliche_Niederschrift_Jugendhilfeausschuss_29.09.2015.pdf#search=Jugendparlaments%20Jugendparlamente%20Jugendparlamentes


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